Spam

Unter Spam oder auch Junk versteht man unerwünschte E-Mails bzw. Nachrichten, die meist Werbung enthalten.

 

Die Versendung von unerwünschten Werbeemails ist nach § 7 Abs. 1 und 2 Nr. 3, Abs. 3 UWG verboten und stellt eine ulautere Wettbewerbshandlung gemäß § 3 UWG dar. Zudem darf der kommerzielle Charakter von Nachrichten, die per elektronischer Post versandt werden, gemäß § 6 Abs. 2 Satz 1 TMG nicht verschleiert oder verheimlicht werden. Eine Zuwiderhandlung stellt gemäß § 16 Abs. 1 TMG eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit einer Geldbuße bis zu fünfzigtausend Euro geahndet werden kann, § 16 Abs. 3 TMG.

 

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