Filesharing

Im Rahmen von sog. Tauschbörsen bzw. Filesharing werden Dateien direkt zwischen Nutzern des jeweiligen Filesharing-Programms / Tauschbörsen-Programms getauscht. In der Regel werden Dateien von den Nutzern heruntergeladen (download) und zeitgleich angeboten (upload). Als Beispiel für Filesharing können eMule, BitTorrent und Usenet genannt werden.

 

Mittlerweile findet auch eine häufige Verbreitung über Sharehoster bzw. One-Click-Hoster statt. Hier werden die Dateien auf einen Server geladen und können über einen generierten Link heruntergeladen bzw. verbreitet werden. Bei einem Download findet hier kein zeitgleicher Upload statt. Auch ist kein zusätzliches Programm (sog. Client) erforderlich. Vielmehr werden die Dateien über den Browser „ganz normal“ heruntergeladen.

 

Strafbarkeit des Uploads

Das Verbreiten, also der Upload von  urheberrechtlich geschützten Dateien ohne Einwilligung des Berechtigten ist nach § 106 Abs. 1 UrhG strafbar. Danach wird bestraft, wer in anderen als den gesetzlich zugelassenen Fällen ohne Einwilligung des Berechtigten ein Werk oder eine Bearbeitung oder Umgestaltung eines Werkes vervielfältigt, verbreitet oder öffentlich wiedergibt.

 

Gemäß § 15 Abs. 2 UrhG hat der Urheber das ausschließliche Recht, sein Werk in unkörperlicher Form öffentlich wiederzugeben (Recht der öffentlichen Wiedergabe). Insbesondere ist das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung gemäß § 19 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 UrhG davon erfasst. Bei diesem handelt es sich gemäß § 19a UrhG um das Recht, das Werk drahtgebunden oder drahtlos der Öffentlichkeit in einer Weise zugänglich zu machen, dass es Mitgliedern der Öffentlichkeit von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zugänglich ist.

 

Im Falle der Nutzung von Tauschbörsenprogrammen zum Herunterladen von Dateien, die derart konfiguriert sind, dass eine heruntergeladene und andere Dateien zeitgleich anderen Nutzern zum Download angeboten werden, ohne dass der Nutzer dies weiß oder für möglich hält und billigend in Kauf nimmt, kann es am Vorsatz (§ 15 StGB) fehlen. Eine Strafbarkeit gemäß § 106 UrhG wegen der öffentlichen Wiedergabe scheidet dann aus.

 

Strafbarkeit des Downloads

Im Falle des Downloads kommt eine Strafbarkeit nach § 106 Abs. 1 UrhG wegen einer Vervielfältigung und damit einem Eingriff in § 16 UrhG in Betracht. Gemäß § 53 Abs. 1 UrhG scheidet eine Strafbarkeit jedoch bei einzelnen Vervielfältigungen eines Werkes durch eine natürliche Person zum privaten Gebrauch auf beliebigen Trägern, sofern sie weder unmittelbar noch mittelbar Erwerbszwecken dienen, soweit nicht zur Vervielfältigung eine offensichtlich rechtswidrig hergestellte oder öffentlich zugänglich gemachte Vorlage verwendet wird aus.

 

Bei einem Download im Rahmen von Tauschbörsen und bei One-Click-Hostern wird sich die Rechtswidrigkeit der öffentlich zugänglich gemachten Vorlage jedoch in der Regel aufdrängen, so dass diesbezüglich in der Regel Vorsatz (§ 15 StGB) bestehen wird.

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