Kategorie: Telemedien

Telemedien Verantwortlichkeit

LG Frankfurt a. M.: Die Anforderungen an den Gehilfenvorsatz eines Sharehosters

Mit Urteil vom 5. Februar 2014 hat sich das Landgericht Frankfurt am Main (Az. 2-06 O 319/13) – im Rahmen eines zivilrechtlichen Urteils – zu den Anforderungen an die Feststellung des Gehilfenvorsatzes bei Sharehostern bzw. Filehosting-Diensten geäußert.

Den Betreiber eines Filehosting-Dienstes kann unter Umständen eine Teilnehmerstrafbarkeit in Form mehr… »

Telemedien Verantwortlichkeit

Strafrechtliche Verantwortlichkeit von Hosting-Providern

Das Kammergericht Berlin (Beschluss vom 25. August 2014, Az. 4 Ws 71/14) hatte vor kurzem über die strafrechtliche Haftung bzw. Verantwortlichkeit von Hosting-Providern und die Auswirkungen des § 10 TMG auf diese zu entscheiden.

 

Zum Sachverhalt

Gegenstand des Beschlusses war eine sofortige Beschwerde gegen die Ablehnung der Eröffnung des Hauptverfahrens (§ 210 Abs. 2 StPO) durch das Landgericht Berlin. Die Staatsanwaltschaft Berlin legte dem Angeklagten, der unter anderem Web-Hosting-Dienstleistungen anbietet mehr… »

Ordnungswidrigkeiten Telemedien

Journalistisch-redaktionell

Gemäß § 55 Abs. 2 Satz 1 RStV haben Anbieter von Telemedien mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten, in denen insbesondere vollständig oder teilweise Inhalte periodischer Druckerzeugnisse in Text oder Bild wiedergegebenen werden, zusätzlich zu den Angaben nach den §§ 5 und 6 des Telemediengesetzes einen Verantwortlichen mit Angabe des Namens und der Anschrift zu benennen. Die Anforderungen an den Verantwortlichen regelt § 55 Abs. 2 Satz 2 RStV.

Es handelt sich dabei um eine Parallele zu dem verantwortlichen Redakteur im Presserecht, vgl. §§ 8 Abs. 2, 9 HmbPresseG. mehr… »

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