Kategorie: Telekommunikationsrecht

Betrug Telekommunikationsrecht

Betrug durch sog. Ping-Anrufe

Ping-Anrufe bzw. Lockanrufe sind Anrufe, die computergestützt – in der Regel auf Mobiltelefone – erfolgen und nach dem ersten Freizeichen abgebrochen werden. Das Ziel dieser Anrufe ist es, den Inhaber des angerufenen Mobiltelefons, durch die Anzeige eines verpassten Anrufs, zu einem Rückruf einer teuren Mehrwehrtdienstenummer zu motivieren. Von den Initiatoren der Ping-Anrufe wird häufig eine mit „0137“ beginnende Mehrwertdienstenummer gewählt, da diese der Mobilfunkvorwahl „0173“ ähnelt. mehr… »

Telekommunikationsrecht Überwachung

Die (Un)Zulässigkeit des zielgerichteten Scannens von E-Mails auf Straftaten durch E-Mail-Provider

Anlässlich der zielgerichteten Suche mancher E-Mail- und Cloud-Diensteanbieter zur Aufspürung kinderpornographischer Bilder (vgl. Spiegel-Online vom 07.08.2014) veröffentlichte die Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff einen Beitrag im Editorial der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift Kommunikation & Recht (Ausgabe 10/2014).

Das systematische Scannen durch die Anbieter stellt einen schweren Eingriff in das Fernmeldegeheimnis aus Art. 10 GG dar (Voßhoff, K&R 10/2014, Editorial). Dieses schützt die unkörperliche Übermittlung von Informationen an individuelle Empfänger mit Hilfe des Telekommunikationsverkehrs (Jarass/Pieroth, Grundgesetz Kommentar, 13. Auflage 2014, Art. 10 Rn. 4). Umfasst sind auch die E-Mails, die beim Provider endgespeichert werden – selbst dann, wenn der Empfänger diese bereits gelesen hat (Jarass/Pieroth, Grundgesetz Kommentar, 13. Auflage 2014, Art. 10 Rn. 4). mehr… »

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