Kategorie: Sexualstrafrecht

Keine Zuhälterei durch das bloße Anbieten von Prostituierten im Internet

13. März 2016 – 11:25

Mit Beschluss vom 9. Juni 2015, Az. 2 StR 75/15, hat der BGH Ausführungen zur Strafbarkeit des Anbietens von Prostituierten im Internet entschieden mehr… »

Die Strafbarkeit von Pornografie

1. März 2015 – 13:53

Für die Bewertung der Strafbarkeit von Pornografie ist zwischen sog. harter Pornografie und sog. einfacher Pornografie zu unterscheiden.

Strafbarkeit sog. harter Pornografie

Zu der harten Pornografie zählen neben der Tierpornografie und Gewaltpornografie, auch Kinderpornografie und Jugendpornografie (Heckmann, juris PraxisKommentar Internetrecht, 3. Auflage 2011, Kap. 8 Rn. 27). Für diese gilt nach den §§ 184a ff. StGB mehr… »

Jugendschutz Sexualstrafrecht

Die Strafbarkeit des Verteidigers bei der Weitergabe kinderpornographischer Schriften an Sachverständige

5. November 2014 – 16:24

Der angeklagte Rechtsanwalt verteidigte einen Mandanten, dem der Besitz von kinderpornographischen Schriften in Form von Computerdateien vorgeworfen wurde. Mit der Auswertung des sichergestellten Computers wurde von der Staatsanwaltschaft ein Sachverständiger beauftragt, der gelöschte kinderpornographische Bilddateien rekonstruierte und einem Bericht beifügte. Dieser Bericht wurde dem Angeklagten im Rahmen der Akteneinsicht überlassen. Nachdem der Mandant dem Angeklagten mitgeteilt hatte mehr… »

Jugendschutz Sexualstrafrecht

BGH: Der Pornographie-Begriff des § 184b Abs. 1 StGB

24. Oktober 2014 – 19:00

Gemäß § 184b Abs. 1 StGB wird bestraft, wer pornographische Schriften (§ 11 Abs. 3 StGB), die sexuelle Handlungen von, an oder vor Kindern (§ 176 Abs. 1 StGB) zum Gegenstand haben (kinderpornographische Schriften), verbreitet (Nr. 1), öffentlich ausstellt, anschlägt, vorführt oder sonst zugänglich macht (Nr. 2) oder herstellt, bezieht, liefert, vorrätig hält, anbietet, ankündigt, anpreist, einzuführen oder auszuführen unternimmt, um sie oder aus ihnen gewonnene Stücke im Sinne der Nummer 1 oder Nummer 2 zu verwenden oder einem anderen eine solche Verwendung zu ermöglichen (Nr. 3).

Der Begriff der Pornographie in §§ 184, 184a StGB

Während das Merkmal „pornographisch“ im Rahmen der §§ 184, 184a StGB allgemein dahingehend ausgelegt wird mehr… »

Beweismittelrecht Jugendschutz Sexualstrafrecht Vorsatz

Vorsatznachweis i.R.v. § 184b Abs. 4 S. 1 StGB

5. Oktober 2014 – 13:05

Das Oberlandesgericht Koblenz hat mit Urteil vom 5. Mai 2014, Az. 2 Ss 10/14, zu den Voraussetzungen des Vorsatznachweises beim Besitz kinderpornografischer Bilddateien auf dem Computer entschieden.

Gemäß § 184b Abs. 4 Satz 1 StGB wird bestraft, wer es unternimmt, sich den Besitz von kinderpornographischen Schriften zu verschaffen, die ein tatsächliches oder wirklichkeitsnahes Geschehen wiedergeben. mehr… »