Kategorie: Betrug

Betrug

BGH: Zur Beweiswürdigung in (Massen-)Betrugsverfahren

Mit Beschluss vom 4. September 2014, Az. 1 StR 314/14, hat der Bundesgerichtshof zur Beweiswürdigung in (Massen-)Betrugsverfahren entschieden.

 

Zum Sachverhalt

Die Angeklagten wurden unter anderem wegen Betruges in mehreren mehr… »

Abo-Fallen Betrug

Abo-Fallen und Betrug im Sinne des § 263 StGB

Mit Urteil vom 5. März 2014 (Az. 2 StR 616/12) hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass sog. Abo-Fallen unter den Betrugstatbestand des § 263 Abs. 1 StGB fallen können.

Dem Urteil liegt eine Verurteilung des Landgerichts Frankfurt am Main zugrunde, mit der der Angeklagte wegen versuchten Betrugs zu einer zur Bewährung ausgesetzten Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt wurde.

 

Zum Sachverhalt

Der Angeklagte war Geschäftsführer einer Ltd. und später – hinter einem sog. Strohmann (bzw. vorliegend: „Strohfrau“) – tatsächlicher Verantwortlicher mehr… »

Betrug LEXikon

LEXikon: Betrug

LEXikonDer Betrugstatbestand des § 263 StGB und der Tatbestand des Computerbetrugs gemäß § 263a StGB finden im Medienstrafrecht sowie Internet- und Computerstrafrecht vielfach Anwendung.

 

Betrug und Online-Handel bzw. Auktionen

Eine Verwirklichung des § 263 StGB mehr… »

Abmahnung Betrug

Betrug durch Rechtsauffassungen

In einer Abmahnung geäußerte Rechtsauffassungen können nach Ansicht des Amtsgericht Düsseldorf (Urteil vom 08. Oktober 2013, Az. 57 C 6993/13) Tatsachen im Sinne des § 263 StGB darstellen, wenn nicht deutlich gemacht wird, dass die Auffassungen „nicht im Einklang mit der obergerichtlichen Rechtsprechung“ stehen. mehr… »

Betrug Telekommunikationsrecht

Betrug durch sog. Ping-Anrufe

Ping-Anrufe bzw. Lockanrufe sind Anrufe, die computergestützt – in der Regel auf Mobiltelefone – erfolgen und nach dem ersten Freizeichen abgebrochen werden. Das Ziel dieser Anrufe ist es, den Inhaber des angerufenen Mobiltelefons, durch die Anzeige eines verpassten Anrufs, zu einem Rückruf einer teuren Mehrwehrtdienstenummer zu motivieren. Von den Initiatoren der Ping-Anrufe wird häufig eine mit „0137“ beginnende Mehrwertdienstenummer gewählt, da diese der Mobilfunkvorwahl „0173“ ähnelt. mehr… »

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