Archiv: März 2015

Telemedien Verantwortlichkeit

LG Frankfurt a. M.: Die Anforderungen an den Gehilfenvorsatz eines Sharehosters

Mit Urteil vom 5. Februar 2014 hat sich das Landgericht Frankfurt am Main (Az. 2-06 O 319/13) – im Rahmen eines zivilrechtlichen Urteils – zu den Anforderungen an die Feststellung des Gehilfenvorsatzes bei Sharehostern bzw. Filehosting-Diensten geäußert.

Den Betreiber eines Filehosting-Dienstes kann unter Umständen eine Teilnehmerstrafbarkeit in Form mehr… »

Ordnungswidrigkeiten

Die Benutzung des Handys als Navi – während einer Autofahrt – ist eine Ordnungswidrigkeit

Mit Beschluss vom 15. Januar 2015 hat das Oberlandesgericht Hamm (Az. 1 RBs 232/14) entschieden, dass die Nutzung des Mobiltelefons als Navigationshilfe (sog. „Navi“) durch einen Kraftfahrzeugführer eine Ordnungswidrigkeit darstellt.

 

Verbot der sog. „Handynutzung am Steuer“

Gemäß § 23 Abs. 1a Satz 1 StVO darf, wer ein Fahrzeug führt mehr… »

Jugendschutz LEXikon Pornografie Sexualstrafrecht

Die Strafbarkeit von Pornografie

Für die Bewertung der Strafbarkeit von Pornografie ist zwischen sog. harter Pornografie und sog. einfacher Pornografie zu unterscheiden.

 

Strafbarkeit sog. harter Pornografie

Zu der harten Pornografie zählen neben der Tierpornografie und Gewaltpornografie, auch Kinderpornografie und Jugendpornografie (Heckmann, juris PraxisKommentar Internetrecht, 3. Auflage 2011, Kap. 8 Rn. 27). Für diese gilt nach den §§ 184a ff. StGB mehr… »

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